Impressum

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Purecon Systeme GmbH
Daimlerring 47
32278 Rödinghausen

Tel.: +49 (0) 5223 960525
Fax: +49 (0) 5223 960525
Mail: info@purecon-systeme.de

Geschäftsführer:
Dominic Buchholz

Eintragung durchgeführt bei Amtsgericht Bad Oeynhausen

Handelsregisternummer: HRB 15550

Umsatzsteuer-ID: DE313559215


Verantwortliche i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV:
Dominic Buchholz
Allgemeine Onlinebedingungen

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Purecon Systeme GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen


2. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Purecon Systeme GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.


3. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.


4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Purecon Systeme GmbH

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Purecon Systeme GmbH (im Folgenden Verkäufer) und dem Vertragspartner (im Folgenden Käufer) abgeschlossene Verträge über der Kauf und/oder Montage von DF1 oder anderer Waren.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer getroffen werden, sind in der jeweiligen Vertragsurkunde, diesen Bedingungen und einer etwaigen Auftragsbestätigung des Verkäufers niedergelegt. Eventuelle AGB des Käufers werden nur dann Bestandteile eines Vertrages, wenn der Verkäufer ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt. §


§ 2 Vertragsschluss

1. Die vom Verkäufer im Internet oder auf sonstiger Weise aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein diesen bindendes Angebot dar, sondern sind eine Aufforderung an den Käufer, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2. Die Bestellung des Käufers stellt mit ihrem Eingang bei Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kauf- und /oder Werkvertrages dar. Dieser kommt durch die Annahme des Angebotes durch Verkäufer zustande. Eine bloße Bestätigung des Einganges eines verbindlichen Angebots seitens des Verkäufers stellt keine Angebotsannahme durch Verkäufer dar.
3. Mehrere Käufer haften als Gesamtschuldner. Gestaltungsrechte von Verkäufer können gegenüber einem der Käufer mit Wirkung für alle ausgeübt werden.
4. Soweit keine Montage bestellt wird, sind die vom Verkäufer verkauften Waren am Firmensitz vom Verkäufer abzuholen. Die erworbenen Waren können auf Wunsch und Rechnung des Verkäufers an die vom Käufer benannte Adresse versandt werden.


§ 3 Liefertermin

1. Soweit vom Verkäufer nicht schriftlich und ausdrücklich einen festen Liefertermin zugesagt (Fixtermin), sind alle angegebenen Liefertermine unverbindlich. Wird eine unverbindliche Lieferfrist um mehr als drei Wochen überschritten, so ist der Käufer berechtigt, nach einer angemessenen Nachfristsetzung von mindestens drei weiteren Wochen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Erklärt der Käufer nicht innerhalb einer Woche ab dem Ablauf der Nachfristsetzung den Rücktritt vom Vertrag, so ist der Rücktritt erst nach einer weiteren Nachfristsetzung von zwei Wochen zulässig.
2. Erklärt der Käufer trotz eines Fixtermins nicht innerhalb von drei Werktagen Rücktritt vom Vertrag wird die Einräumung einer Nachfristsetzung von drei Wochen fingiert.
3. Ein Rücktrittsrecht des Käufers ist ausgeschlossen, wenn sich die Montage aufgrund widriger Witterungsbedingungen nach hinten verschiebt.


§ 4 Rücktritt vom Vertrag


1. Verkäufer ist zum schadensersatzfreien Rücktritt vom Kauf- oder Werkvertrag berechtigt, falls eine Lieferung oder Montage aus Gründen, die nicht in Einflusssphäre vom Verkäufer liegen, unmöglich wird. Der Käufer kann von Verkäufer einen Nachweis der Unmöglichkeit verlangen
2. Verkäufer ist zum schadensersatzfreien Teilrücktritt vom Kauf- oder Werkvertrag berechtigt, falls die Lieferung oder Montage aus Gründen, die nicht in Einflusssphäre vom Verkäufer liegen, nicht im vollen Umfang erfolgen können. Im Falle des Teilrücktritts von der Montage erstreckt sich die Leistungspflicht des Verkäufers nur auf Lieferung. Der Käufer ist seinerseits zum Rücktritt innehrhalb von zwei Wochen ab dem Empfang der Rücktrittserklärung durch den Verkäufer berechtigt, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat.
3. Im Übrigen sind beide Parteien sind vorbehaltlich abweichender Regelungen in diesen Geschäftsbedingungen zum Rücktritt berechtigt, wenn die andere Partei trotz der Fälligkeit der Leistung und einer schriftlichen angemessenen Nachfristsetzung von in der Regel zwei Wochen, die Leistung nicht erbringt. Nachfristsetzung ist entbehrlich, wenn die andere Partei die Leistung endgültig und ernsthaft verweigert.

§ 5 Zahlung


1. Der Käufer hat vorbehaltlich besonderer Vereinbarungen im vollen Umfang vorleistungspflichtig.
2. Vorbehaltlich eventueller Schadensersatzansprüche wird die an den Verkäufer gezahlte Anzahlung im Falle eines Rücktritts unverzinst zurückgezahlt. Die Rückzahlung erfolgt innerhalb von zwei Wochen, bei Kunden außerhalb von EU innerhalb von drei Wochen nach dem Eingang der Rücktrittserklärung bei der jeweils anderen Partei.
3. Der Käufer ist stets verpflichtet den vollen Bruttokaufpreis zu entrichten.

§ 6 Haftung von Verkäufer


1. Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertreter, ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
2. Verkäufer haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) zur Folge hat. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
3. Eine weitergehende Haftung von Verkäufer für einfache Fahrlässigkeit ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung vom Verkäufer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter.

§ 7 Höhere Gewalt/ Vertragsanpassung


1. Bei Energiemangel, Streiks, Verkehrsstörungen und behördliche Verfügungen, Betriebsstörungen, widrigen Witterungsverhältnissen und allen Fälle höherer Gewalt und andere von Verkäufer nicht zu vertretende Umstände die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung erheblich verändern oder auf den Betriebsablauf vom Verkäufer erheblich einwirken, wird der Vertrag in beiderseitigem Einvernehmen unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit dieses wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht beiden Parteien das Recht zu, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
2. Verschiebt sich die Montage aufgrund widriger Witterungsbedingungen, so ist Verkäufer verpflichtet, die Montage unverzüglich nach dem Einsetzten der passenden Witterungsbedingungen vorzunehmen. Das neue Montagedatum gilt als von Anfang an vertraglich vereinbart.

§ 8 Datenschutz


Personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Käufers an Dritte weiterzugeben. Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Käufer ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

§ 9 Bildrechte


Die Bildrechte an allen in dem Internetauftritt vom Verkäufer verwendeten Bildern liegen bei Verkäufer oder seien Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 10 Aufrechnung


Der Käufer ist nur zur Aufrechnung mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

§ 11 Kommunikation


1. Gibt der Käufer seine Email-Adresse an, so ist Verkäufer berechtigt alle Vertragserklärungen per Email abzugeben.
2. Die Gestaltungsrechte können vom Käufer nur schriftlich ausgeübt werden. Dies gilt nicht, wenn vorher der Käufer schriftlich erklärt, dass seine Erklärungen per Email die gleiche Wirksamkeit besitzen wie die schriftlichen Erklärungen.

§ 12 Anzuwendendes Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand


1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
2. Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
3. Ist der Käufer ein Unternehmer, so ist das LG Bielefeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle gegenseitigen Ansprüche.

§ 13 Salvatorische Klausel


§ 12 Anzuwendendes Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand


Durch die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und des Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die ungültigen Klauseln durch andere Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Klauseln wirtschaftlich möglichst weitgehend entsprechen.